Allgemeine Verkaufsbedingungen für neue und gebrauchte Waren im online Handel (AVB Online)
Zwischen der Bike2Future GmbH und Kunden (Käufern)
| § 1 | Geltungsbereich, Form |
|---|---|
| 1.1 | Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen („AVB Online“) gelten im Rahmen eines zwischen der Bike2future GmbH, Ernst-Reuter-Straße 2, 37170 Uslar, vertreten durch den Geschäftsführer Bastian Krause, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Göttingen unter HRB 207363, info@bike2future.de (nachfolgend: B2F), mit unseren Kunden (nachfolgend: Kunde oder Käufer) im Online-Shop unter www.bike2future.de abgeschlossenen Kaufvertrag/Kaufverträge über von B2F angebotene gebrauchte Fahrräder oder gebrauchte E-Bike sowie sonstiges Zubehör (nachfolgend: Verkaufsware). |
| 1.2 | Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese AVB Online in der zum Zeitpunkt des Kaufs durch den Käufer gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. |
| 1.3 | Die AVB Online gelten unabhängig davon, ob der Käufer Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist. |
| 1.4 | Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AVB Online, sowie der Bestätigungs-E-Mail der B2F. |
| 1.5 | Diese AVB Online gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn der Käufer im Rahmen des Kaufs auf seine AGB verweist und wir dem nicht ausdrücklich widersprechen. |
| 1.6 | Bei der von B2F angebotenen Verkaufsware handelt es sich um gebrauchte Ware, es sei denn, es in der jeweiligen Beschreibung der Verkaufsware etwas anderes angegeben. |
| § 2 | Vertragsschluss |
|---|---|
| 2.1 | Die Präsentation der Verkaufsware im Online-Shop stellt rechtlich kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Das Produktsortiment im Online-Shop ist freibleibend und unverbindlich. |
| 2.2 | Im Online-Shop kann der Käufer aus dem Sortiment von B2F Verkaufsware auswählen und diese mit einem als „Auswahl in den Warenkorb“ bezeichneten Button in einen sogenannten „Warenkorb“ legen. In einem weiteren Schritt kann er eine Rechnungs- und Lieferadresse eingeben und die gewünschte Zahlungsart auswählen, sofern mehr als eine Zahlungsart angeboten wird. Vor Abschluss des Bestellvorgangs wird dem Käufer noch einmal eine Zusammenfassung seiner Bestellung bestehend aus dem Kaufpreis inkl. Mehrwertsteuer und der von ihm eingegebenen Daten einschließlich der Zahlart angezeigt. Der Käufer kann die Bestellung überprüfen und ggf. Korrekturen vornehmen. |
| 2.3 | Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Käufer eine Bestellung ab. Diese Bestellung der Verkaufsware durch den Käufer gilt als verbindliches Vertragsangebot zum Kauf der Waren der im Warenkorb befindlichen Verkaufswaren. Das Vertragsangebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken in eine Checkbox (Auswahlkasten) mit der Bezeichnung „AVB Online akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Vertragsangebot aufgenommen hat. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 14 Tagen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen. Eine Annahmepflicht besteht nicht. |
| 2.4 | B2F schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der B2F eingegangen ist und stellt keine Annahme des Vertragsangebots dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch B2F zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von der B2F auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Wir werden den Zugang der über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. |
| 2.5 | Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Ware annehmen. |
| 2.6 | Sollte die Lieferung der vom Käufer bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht die B2F von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. B2F wird den Käufer darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. |
| 2.7 | Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. |
| § 3 | Preise; Zahlung; Versand |
|---|---|
| 3.1 | Sämtliche Preisangaben im Online-Shop der B2F sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. |
| 3.2 | Die Versandkosten sind in den Preisangaben im Online-Shop der B2F angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet. |
| 3.3 | Wenn die B2F die Bestellung gemäß § 6; Nr. 6.1 durch Teillieferungen erfüllt, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, berechnet die B2F wir für jede Teillieferung Versandkosten. |
| 3.4 | Wenn der Kunde seine Vertragserklärung wirksam gemäß § 10 widerruft, kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zum Kunden (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 10). |
| 3.5 | Sofern die B2F mit dem Kunden nicht schriftlich etwas anderes vereinbart hat, ist der vom Kunden geschuldete Kaufpreis ohne Abzug unmittelbar nach Vertragsschluss und nach Rechnungsstellung, vor Übergabe des Vertragsgegenstands mit der vom Käufer gewählten Zahlungsmethode zur Zahlung ohne Abzug fällig. |
| 3.5.1 | Die Rechnung wird dem Kunden in elektronischer Form zur Verfügung gestellt. Ein Versand der Rechnung in Papierform erfolgt nicht. |
| 3.6 | Mit der Vorbereitung zum Versand (Erstellen des Versandetikett) erhält der Kunde eine E-Mail die die Informationen über den bevorstehenden Versand mit der Sendungsnummer sowie als Anhang (PDF) die Rechnung zu der bestellten Ware. Darüber beinhaltet die E-Mail weitere Anlagen (PDF), nämlich diese allgemeinen Verkaufsbedingungen für neue und gebrauchte Waren im online Handel (AVB Online) und die Widerrufsbelehrung zu dem privaten Käufer i.S.d. §13 BGB zustehenden Widerrufsrecht gem. §§ 312g, 355 BGB. |
| § 4 | Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht |
|---|---|
| Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche der B2F nur berechtigt, wenn Forderungen des Kunden rechtskräftig festgestellt wurden, die B2F diese anerkannt hat oder wenn Forderungen des Kunden unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen Ansprüche der B2F ist der Kunde auch berechtigt, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Als Käufer darf der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht. |
| § 5 | Eigentumsvorbehalt |
|---|---|
| Die Verkaufsware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum von B2F. |
| § 6 | Lieferung/Übergabe/Annahmeverzug |
|---|---|
| 6.1 | B2F ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. |
| 6.2 | Falls nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 10 Werktagen ab Zahlungseingang des Kaufpreises gemäß § 3.2 die AVB. Die Lieferung erfolgt durch einen von uns beauftragten Versanddienstleister an Bordsteinkante. |
| 6.3 | Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den Versanddienstleister auf den Käufer über. Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB erfolgt der Gefahrübergang erst mit der tatsächlichen Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person. |
| 6.4 | B2F hat den Vertrag erfüllt, wenn die Lieferung der bestellten Ware an die vom Käufer angegebene Lieferadresse erfolgt ist. Ist eine Lieferung an den Käufer nicht möglich, weil die gelieferte Ware nicht zugestellt werden kann oder der Käufer die Annahme verweigert, gerät dieser in Annahmeverzug. In diesem Fall behalten wir uns das Recht vor, dem Kunden die durch den Annahmeverzug entstandenen Mehrkosten (z. B. erneute Versandkosten oder Lagerkosten) in Rechnung zu stellen. |
| 6.5 | Wenn sich der Käufer länger als einundzwanzig (21) Tage ab nachweislicher Verständigung über die Bereitstellung zur übernahme der Verkaufsware in Verzug befindet, ist B2F berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Verkaufsware anderweitig zu verwerten. In diesem Falle erhält der Käufer den Kaufpreis abzüglich der Transportkosten und einer Aufwandpauschale in Höhe von 10% des Kaufpreises zurück. |
| 6.6 | Weitergehende gesetzliche Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleiben unberührt. |
| § 7 | Mängelansprüche und Haftung, Gewährleistung bei gebrauchter Verkaufsware |
|---|---|
| 7.1 | B2F schließt ihre Haftung für Schäden aus, soweit nicht für die Beschaffenheit eine Garantie übernommen oder ein Mangel arglistig verschwiegen wurde. Der Ausschluss der Haftung findet keine Anwendung auf Schadensersatzansprüche jeglicher Art, wenn die B2F, ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich ihre Pflichten verletzt haben sowie auf Schadensersatzansprüche bei Verletzungen des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalspflichten), wenn die Pflichten fahrlässig verletzt wurden, die Haftung ist in diesen Fällen auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. |
| 7.2 | In den von der B2F ausgegebenen Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von der B2F ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind; insoweit stellen Abweichungen der Ware auch keinen Mangel der objektiven Anforderungen der Ware im Sinne des vorstehenden Absatzes dar. Gleiches gilt, wenn die B2F mit dem Kunden ausdrücklich und gesondert eine Abweichung von den objektiven Anforderungen an die Ware vereinbart hat. |
| 7.3 | Ist der Kunde Verbraucher gem. § 10 Absatz 1 gilt: Mängelansprüche und Schadensersatzansprüche, die in unmittelbarem Zusammenhang mit einem Mangel an der gebrauchten Verkaufsware stehen, verjähren innerhalb eines Jahres nach Übergabe der gebrauchten Verkaufsware. |
| 7.4 | Bei Waren mit digitalen Elementen oder sonstigen digitalen Inhalten schuldet die B2F eine Bereitstellung und ggf. eine Aktualisierung der digitalen Inhalte nur, soweit sich dies ausdrücklich aus einer Beschaffenheitsvereinbarung gem. Abs. (2) ergibt. Für öffentliche äußerungen des Herstellers und sonstiger Dritter übernimmt die B2F insoweit keine Haftung. |
| 7.5 | Im übrigen bleiben die gesetzlichen Bestimmungen unberührt. |
| 7.6 | Wenn der Kauf der Verkaufsware dem Zweck einer überwiegend gewerblichen oder einer selbständigen beruflichen Tätigkeit (z.B. Kaufmann nach HGB, Unternehmer im Sinne des § 14 BGB) des Käufers zugerechnet werden kann, ist die Gewährleistung an der gebrauchten Verkaufsware ausgeschlossen. |
| 7.7 | Die Übertragung der Gewährleistungsrechte auf Dritte ist ausgeschlossen. |
| § 8 | Garantie gegenüber Verbrauchern für gebrauchte E-Bikes: Umfang, Voraussetzungen, Ausnahmen und Ausschluss |
|---|---|
| 8.1 | B2F, übernimmt gegenüber Verbrauchern weltweit für zwei Jahre ab Übergabe der gebrauchten Verkaufsware (konkret ausschließlich E-Bikes) eine Garantie für die Funktionsfähigkeit des Akkus und des Motors des verkauften gebrauchten E-Bikes. Funktionsfähigkeit bedeutet, dass kein Totalausfall der Funktionsfähigkeit (im Folgenden auch „Defekt“) vorliegen darf. |
| 8.2 | Die Garantie findet keine Anwendung auf einen Defekt, der auf einen unsachgemäßen Umgang, den nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch des E-Bikes, nicht fachmännisch durchgeführte Reparaturen, falsche Aufbewahrung, Einwirkungen durch Unfälle oder mangelnde Wartung oder Pflege zurückzuführen sind. |
| 8.3 | Tritt innerhalb von 2 Jahren ab Übergabe des gebrauchten E-Bikes ein Defekt von Akku und Motor des E-Bikes auf, kann der Kunde das E-Bike inklusive Zubehör an B2F zurücksenden. Um eine vorherige Kontaktaufnahme unter info@bike2future.de wird gebeten. |
| 8.4 | B2F wird eine Prüfung des Motors oder des Akkus vornehmen. Besteht der durch den Kunden mitgeteilte Defekt und liegen keine Ausschlussgründe vor, ist B2F berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne zu einer Begründung gegenüber dem Kunden verpflichtet zu sein, entweder eine Reparatur vorzunehmen oder den Kaufpreis zu erstatten. Zudem wird B2F in dem Fall der Garantieleistung dem Nutzer angemessene Versandkosten erstatten. |
| 8.5 | Die Übertragung der Garantie auf Dritte (z.B. bei einem Weiterverkauf) ist ausgeschlossen. |
| 8.6 | Die Garantieansprüche lassen etwaige Gewährleistung- und Haftungsansprüche bei Mängeln unberührt. Die Inanspruchnahme dieser Rechte ist unentgeltlich. |
| § 9 | Datenschutz |
|---|---|
Die Daten werden ausschließlich für den jeweiligen Zweck, hier Verkauf (Vertragsumsetzung), und im Bedarfsfall bei rechtlichen Angelegenheiten verwendet. Eine weitere Nutzung im Rahmen eines Profilings erfolgt nicht. An folgende Dienstleister bzw. Dritte erfolgt im Rahmen des jeweiligen Zwecks eine Weitergabe zur weiteren Verarbeitung bzw. eine mögliche Einsicht aufgrund von Unterstützungsmaßnahmen:
Bei Fragen zum Datenschutz können Sie gerne unseren Datenschutzbeauftragten Herrn Andreas Sorge ansprechen (E-Mail sorge@datcon.de). Betroffenenrechte
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| § 10 | Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung |
|---|---|
| Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Im übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden | |
| Wiederrufsbelehrung: | |
| Widerrufsrecht: | |
| Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bike2future GmbH, Ernst-Reuter-Straße 2, 37170 Uslar, E-Mail-Adresse: info@bike2future.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. | |
| Folgen des Widerrufs | |
| Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich in Textform etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die von uns genannte Adresse zu senden oder uns zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. | |
| - Ende der Widerrufsbelehrung- | |
| Muster-Widerrufsformular: | |
Zur Ausübung Ihres Widerrufs können Sie das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. An die (Bike2future GmbH, Ernst-Reuter-Straße 2, 37170 Uslar E-Mail-Adresse: info@bike2future.de) Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Ware: Bestellt am (*): / erhalten am (*): Vorname, Name des/der Käufer(s): Anschrift des/der Käufer(s): Straße, Hausnummer, PLZ, Ort, Land: Datum: Unterschrift des/der Käufer(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) (*) Unzutreffendes streichen. |
| § 11 | Hinweis gem. § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) |
|---|---|
| Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet. |
| § 12 | Rechts- und Gerichtsstandsvereinbarung |
|---|---|
| 12.1 | Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. |
| 12.2 | Wenn der Kunde Kaufmann nach HGB oder Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der B2F. Im übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. |
| § 13 | Sonstiges |
|---|---|
| 13.1 | Sollten einzelne Teile dieser AVB Online ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser AVB Online nicht. B2F wird die unwirksame Regelung dieser AVB Online unverzüglich durch eine solche wirksame Regelung ersetzen, die dem Zweck der Unwirksamen am nächsten kommt. |
| 13.2 | Abweichungen und Ergänzungen von bzw. zu diesen AVB Online bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel selbst. Gleiches gilt für sonstige Erklärungen (Mahnung, Fristsetzung, Rücktrittserklärung) des Käufers gegenüber der B2F, soweit diese AVB Online nicht etwas anderes bestimmen. |
| 13.3 | Nebenabreden, schriftlich, mündlich oder konkludent sind nicht vereinbart. |
Stand: 29.03.2025; Bike2Future GmbH, Ernst-Reuter-Straße 2, 37170 Uslar